Tarif

Wellness- und Sporteinrichtungen

Für die Weitersendung und/oder öffentliche Wahrnehmbarmachung von privaten Fernseh- und/oder Hörfunkprogrammen in Wellness- und Sporteinrichtungen (z. B. Fitness- und Sporteinrichtungen, Saunen, Freizeitbäder, Sonnenstudios und ähnlichen Einrichtungen)

Nettobeträge zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer

I. Vergütungssatz

1. Die Vergütung beträgt für die Nutzung der von der VG Media vertretenen Fernsehsender jährlich 149,89 € pro Fernsehempfangsgerät.

2. Befinden sich in einer Wellness- und Sporteinrichtung mehr als fünf Fernsehempfangsgeräte reduziert sich die jährliche Vergütung pro Empfangsgerät wie folgt:

Anzahl Fernsehempfangsgeräte Rabatt jährlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt. vierteljährlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt.< monatlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt.
1 bis 5 kein Rabatt 149,89 € 41,22 € 14,99 €
6 bis 10 5% 142,40 € 39,16 € 14,24 €
11 bis 15 10% 134,90 € 37,10 € 13,49 €
16 bis 25 15% 127,41 € 35,04 € 12,74 €
26 bis 35 20% 119,91 € 32,98 € 11,99 €
ab 36 25% 112,42 € 30,91 € 11,24 €

3. Zusätzlich beträgt die Nutzung der von der VG Media vertretenen Hörfunksender in einer Wellness- und Sporteinrichtung jährlich € 176,65 pro Betriebsstätte. Der gleiche Betrag wird fällig, wenn ein Fernsehprogramm wie ein Hörfunkprogramm als Hintergrundmusik genutzt wird.

Hörfunknutzung pro Betriebsstätte Rabatt jährlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt. vierteljährlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt. monatlich in €. zzgl. zzt. 7 % USt.
  kein Rabatt 176,65 € 48,58 € 17,67 €

II. Allgemeine Bestimmungen

1. Der Tarif gilt für die Nutzung durch Weitersendung i. S. von §§ 87 Abs. 1, Nr. 1 Fall 1, 20 Urheberrechtsgesetzes (UrhG) und/oder öffentliche Wahrnehmbarmachung i. S. § 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG von Funksendungen und urheberrechtlich geschützten Werken in Wellness- und Sporteinrichtungen. Dabei ist unerheblich, ob das Eingangssignal über Kabel, Satellit oder Antenne empfangen wird. Der Tarif umfasst nicht das Recht zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung urheberrechtlich geschützter Werke in Funksendungen im Sinne von § 22 UrhG.

2. Der Vergütungssatz gem. Ziffer I. findet unter der Voraussetzung Anwendung, dass die Zustimmung der VG Media vor Beginn der Nutzung durch Abschluss eines Lizenzvertrags erworben wird.

3. Mit Zahlung der Vergütung gem. Ziffer I. sind sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtliche Ansprüche der von der VG Media vertretenen Wahrnehmungsberechtigten für die in Ziffer II. Nr. 1 beschriebenen Nutzungen abgegolten. Die VG Media stellt die Veranstalter insoweit von urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen frei. Nicht umfasst sind Vergütungsansprüche anderer Verwertungsgesellschaften und Rechteinhaber.

4. Den Mitgliedern von Vereinigungen, deren Mitglieder die nach diesem Tarif lizenzierten Rechte nutzen, kann auf der Grundlage eines bestehenden Gesamtvertrages ein Nachlass in Höhe von bis zu 20% eingeräumt werden. Der Abschluss eines Gesamtvertrages ist nur zumutbar, wenn es für die VG Media zu einer Verwaltungsvereinfachung kommt.

5. In Anlage 1 sind die Wahrnehmungsberechtigten aufgelistet, die im Zeitpunkt der Übermittlung des Tarifs zum Zwecke der Veröffentlichung an den Elektronischen Bundesanzeiger die tarifgegenständlichen Nutzungsrechte der VG Media zur Wahrnehmung eingeräumt haben.

6. Dieser Tarif gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2013 und ersetzt den am 28. Oktober 2009 im elektronischen Bundesanzeiger sowie 4. November 2009 im Bundesanzeiger veröffentlichten Tarif „Wellnesseinrichtungen“.

Geschäftsführung VG Media

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