Stellungnahmen

Berlin, den 03.07.2018

Stellungnahme

Deutsche Kreativverbände fordern Zustimmung des EU-Parlaments zur Urheberrechtsreform

EU-Rechtsausschuss entscheidet kommende Woche über die Zukunft der Kreativ- und Medienbranche.

Mit einem eindringlichen Appell zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts haben sich 58 Verbände aus der deutschen Kultur- und Medienwirtschaft an die Abgeordneten des EU-Parlaments gewandt. Das Europäische Parlament (EP) wird voraussichtlich Anfang Juli über die Zukunft der Kreativ- und Medienbranche entscheiden.

Bereits 2016 hatte die EU-Kommission einen Vorschlag für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt vorgelegt. Am vergangenen Mittwoch, den 20. Juni, hat der federführende Rechtausschuss den Kompromissvorschlägen des Berichterstatters Axel Voss, MdEP, mit klarer Mehrheit zugestimmt.

Die erreichten Kompromisse werden seit letzter Woche nun durch eine gezielte Desinformationskampagne erneut in Frage gestellt. Die teilnehmenden Verbände bitten die Europaabgeordneten daher nachdrücklich, das Verhandlungsmandat des Rechtsausschusses zu bestätigen, um die nächsten Schritte im Gesetzgebungsverfahren einzuleiten.

Link: #vote4jurireport

Zu den Unterzeichnern des Appells gehören:

  1. AG DOK - Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm
  2. Allianz Deutscher Designer AGD
  3. Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen
  4. Berufsverband Kinematografie
  5. Berufsverband der Deutschen Kommunikationsdesigner
  6. Bund der Szenograf*innen e.V.
  7. Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler
  8. BDZV - Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V.
  9. Bundesverband Regie
  10. Bundesverband Schauspiel e.V.
  11. Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.
  12. BVMI - Bundesverband Musikindustrie e.V.
  13. Composers Club
  14. Das Syndikat
  15. Deutsche Filmakademie
  16. Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di
  17. Deutscher Journalisten-Verband
  18. Deutscher Komponistenverband
  19. DMV - Deutscher Musikverleger-Verband e.V.
  20. Deutsche Orchestervereinigung
  21. Deutscher Textdichter-Verband
  22. DFL - Deutsche Fußball-Liga GmbH
  23. F&MA - Fachverband der Film- und Musikwirtschaft Österreich
  24. Federation of European Publishers
  25. GEMA - Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte
  26. Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger
  27. GVL - Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH
  28. Illustratoren Organisation e.V.
  29. Initiative Urheberrecht
  30. Interessengemeinschaft der privatwirtschaftlichen Produzenten audiovisueller Unterrichtsmedien e.V.
  31. Interessenverband Deutscher Schauspieler
  32. InteressenVerband Synchronschauspieler
  33. MediaMusic e.V. - Berufsverband Medienmusik
  34. Mörderische Schwestern e.V.
  35. PEN-Zentrum Deutschland e.V.
  36. STM - Scientific Technical and Medical Publishers
  37. Spiele-Autoren-Zunft e.V.
  38. SPIO - Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e.V.
  39. VAUNET - Verband Privater Medien
  40. VDZ - Verband Deutscher Zeitschriftenverleger e.V.
  41. Verband Bildungsmedien
  42. Verband der Agenturen für Film, Fernsehen und Theater
  43. Verband der Filmverleiher
  44. Verband der HörspielRegie
  45. Verband Deutscher Drehbuchautoren
  46. Verband Deutscher Filmproduzenten
  47. Verband Deutscher Schauspieler Agenturen art & business
  48. Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) in ver.di
  49. Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke e.V., Bundessparte Übersetzer im Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller (VS) in ver.di
  50. Verband unabhängiger Filmverleiher
  51. ver.di-Fachgruppe Medien
  52. ver.di-Filmunion
  53. VUT - Verband Unabhängiger Musikunternehmen e.V.
  54. Verein Anti-Piraterie Österreich - VAP
  55. VG Bild-Kunst
  56. VG Media - Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Sendeunternehmen und Presseverlagen mbH
  57. Verwertungsgesellschaft Wort - VG Wort
  58. YPA - Young Producers' Association

Berlin, den 15.05.2017

Stellungnahme

Die Befreiung von der Vergütungspflicht von Antennengemeinschaften für Kabelweitersendungen – Mit dem deutschen, europäischen und internationalen Urheberrecht unvereinbar

Der Bundesrat hat in der 957. Sitzung am 12. Mai 2017 in seiner Stellungnahme zum Urheberrechtswissensgesellschaftsgesetz eine Prüfbitte zur Befreiung von Antennengemeinschaften von der Vergütungspflicht für die Kabelweitersendung beschlossen. Die VG Media hat hierzu Stellung genommen.

Die Bundesregierung hat am 17. Mai 2017 in ihrer Gegenäußerung zu der Stellungnahme des Bundesrates diese Prüfbitte (Nummer 6) mit dem Hinweis abgelehnt, die vorgeschlagene Änderung stehe nicht im Zusammenhang mit gesetzlich erlaubten Nutzungen im Bereich Unterricht, Wissenschaft und kulturelle Einrichtungen und auch inhaltlich komme eine pauschale Freistellung von Antennengemeinschaften nach den Maßgaben des europäischen Rechts nicht in Betracht.

Stellungnahme downloaden (PDF 105 Kb)

Download: Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates (PDF 814 Kb)


Berlin, 02. November 2016

Europäische Urheberrechtsreformen

Stellungnahme an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Im Rahmen der Verbändeanhörung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat die VG Media zu den Reformvorschlägen der EU-Kommission zum Urheberrecht Stellung genommen.

Stellungnahme downloaden (PDF 2,8 Mb)


Berlin, 30. Oktober 2016

Europäisches Verlegerrecht

EU-Verleger unterstützen Günther Oettinger

„BILD" fragte in ihrer Ausgabe vom 28. Oktober 2016 europäische Verleger und Verbände, was sie vom geplanten Verlegerrecht auf EU-Ebene halten. Gerald Grünberger, Geschäftsführer des Verbandes Österreichischer Zeitungen, Angela Mills Wade, „European Publishers Council“ (Brüssel), Fernando de Yarza, „Heraldo de Aragon“ und Präsident „News Media Europe“, Bruno Pachent, Europäischer Zeitungsverlegerverband, Jerzy Baczynski, Chefredakteur „Polityka“ (Polen), Andre Veskimeister, „Ekspress Grupp“ (Estland) sowie Javier Pascual del Olmo, Präsident des Spanischen Verbandes der Zeitschriftenverleger (ARI) und Chef von Condé Nast Spanien, Mexiko, Lateinamerika begrüßen die Initiative von Günther Oettinger sehr.

Der kompletten Artikel finden Sie hier: bild.de


Berlin, 23. August 2016

Urteilsanmerkung

Gleicher Schutz für Urheber- und Leistungsschutzrechte – Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 31. Mai 2016 – C-117/15

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) kommentiert Dr. Marco Holtz, Stellvertretender Leiter Recht & Regulierung der VG Media, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Darin stellt der EuGH klar, dass Leistungsschutzrechte grundsätzlich den gleichen Schutz genießen wie Urheberrechte. Bei der öffentlichen Wiedergabe von TV- und Hörfunkprogrammen sind damit die Rechte der Musiker, Tonträgerhersteller und Sendeunternehmen im gleichen Umfang geschützt wie die Rechte der Komponisten und Autoren. Dies war nach einem Urteil des EuGH zur Musikwiedergabe in Zahnarztpraxen vom März 2012 nicht ganz eindeutig.

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Berlin, 15. Juli 2016

Öffentliche Konsultation der EU-Kommission

VG Media beteiligt sich an EU-Konsultation zum Thema Medienvielfalt und Demokratie

Die VG Media hat sich an einer Öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zum Thema Medienvielfalt und Demokratie beteiligt. Die Konsultation dient der Vorbereitung des Annual Colloquium of Fundamental Rights, das von der EU-Kommission organisiert und am 17. und 18. November 2016 in Brüssel stattfinden wird.

Im Rahmen der Beantwortung hat sich die VG Media insbesondere auf drei Fragen konzentriert. Diese Fragen befassen sich mit der Auswirkung der Medienkonvergenz auf die Finanzierung von Qualitätsjournalismus, mit der Bedeutung von Meinungs- und Medienvielfalt für die Demokratie sowie mit der Rolle von Plattformen und sozialen Netzwerken in Bezug auf Journalismus, Meinungsfreiheit und demokratische Teilhabe.

Berlin, 27. Mai 2016

EU-Konsultation

Stellungnahme der VG Media zur EU-Konsultation zur Rolle der Presseverleger in der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette

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Berlin, 09. September 2015

Marktmacht von Google

Stellungnahme zum § 32c GWB-Beschluss der 6. BA des Bundeskartellamts

Über Umfang und Inhalt des Anspruchs der Presseverleger entscheiden die Zivilgerichte und nicht das Bundeskartellamt. Das Presseleistungsschutzrecht gemäß § 87f UrhG ist Urheberrecht und wird zivilrechtlich durchgesetzt.

Stellungnahme downloaden (PDF 109 Kb)


Berlin, 04. August 2015

Urteilsanmerkung Dr. Marco Holtz, Stellvertretender Leiter Recht & Regulierung VG Media

Unterschiedliche Kriterien der öffentlichen Wiedergabe für Urheber- und Leistungsschutzrechte?

Quelle: Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht 7/2015, 59. Jahrgang, S. 546-550.

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Berlin, 02. Juni 2015

Kommentar Dr. Marco Holtz, Stellv. Leiter Recht & Regulierung VG Media

LG Berlin - Unterlassungsanspruch aus Presse-Leistungsschutzrecht gegen Fotoveröffentlichung

Quelle: Kommunikation & Recht, Juni 2015, 18. Jahrgang, S. 430f.

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Berlin, 06. Mai 2015

Interview Markus Runde, Geschäftsführer VG Media

Wir brauchen eine konzentrierte Debatte über die Macht des Digitalen

Quelle: Berliner Zeitung Online, Kölner Stadtanzeiger Online, Mitteldeutsche Zeitung Online, Frankfurter Rundschau Online

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Berlin, 13. April 2015

Telemedienregulierung

Stellungnahme des Forums der Rechteinhaber zum Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zum TMG

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Oktober 2014

Gastbeitrag Maren Ruhfus, Geschäftsführerin VG Media

Ein digitaler Rechtsrahmen für die Presse

Quelle: Zeitungen und Magazine bewegen, VÖZ Verband Österreichischer Zeitungen, 2014

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Oktober 2014

Gastbeitrag Maren Ruhfus, Geschäftsführerin VG Media

Kreative Leistungen muss man honorieren

Quelle: pro media, Das politische Magazin, Oktober 2014, 17.Jahrgang, A43668

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Berlin, 27. Mai 2014

Reform der Medien- und Kommunikationsordnung

Antwort der VG Media auf den Fragenkatalog der AG Kultur und Medien/ AG Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion

Stellungnahme VG Media (PDF 42 Kb)


April 2014

Gastbeitrag Maren Ruhfus, Geschäftsführerin VG Media

Die VG Media ist für uns der ideale Partner

Quelle: pro media, Das politische Magazin, April 2014, 17.Jahrgang, A43668

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Berlin, 05. Februar 2014

EU-Konsultation

Stellungnahme der VG Media zur Öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zur Überprüfung der Regeln zum EU-Urheberrecht

Stellungnahme VG Media (PDF 943 Kb)


November 2013

Gastbeitrag Maren Ruhfus, Geschäftsführerin VG Media

Fehlende Kompensation für Privatkopie ist rechtswiedrig

Quelle: pro media, Das politische Magazin, November 2013, 16.Jahrgang, A43668

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