Pressemitteilungen 2015

Berlin, 3. November 2015

Politik und Kommunikation

Eva Keldenich wird neue Leiterin Politik der VG Media

Eva Keldenich wird zum 1. Januar 2016 Leiterin Politik der VG Media. Sie verantwortet damit künftig die politische Kommunikation der VG Media gegenüber der deutschen und europäischen Politik und vertritt die Interessen in den entsprechenden Gremien. Keldenich folgt auf Dr. Christian-Henner Hentsch, der das Unternehmen auf eigenen Wunsch zum Jahresende verlässt.

Berlin, 24. September 2015

Leistungsschutzrecht der Presseverleger ist auf Google anwendbar

Erste Entscheidung zum Presse-Leistungsschutzrecht:
Google ist vergütungspflichtig

  • Leistungsschutzrecht der Presseverleger ist auf Google anwendbar
  • Schiedsstelle schlägt statt umsatzbezogenem Tarif Festlegung einer Mindestvergütung vor
  • Darstellung von lediglich sieben Wörtern ist von der Vergütungspflicht freigestellt
  • Leistungsschutzrecht verstößt nicht gegen Verfassungs- und Europarecht
  • Schiedsstelle rät Parteien zum Vergleich

Das Presseleistungsschutzrecht ist anwendbar auf die von Google (und anderen Suchmaschinen und News-Aggregatoren) für die Anzeige von Suchergebnissen gewählte Darstellung. Das hat die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt als dafür zuständige Spezialinstanz am 24. September 2015 entschieden.

Berlin, Germany, 24 September 2015

Ancillary copyright for press publishers is applicable to Google

First decision on ancillary copyright for press publishers: Google is obliged to pay

  • Ancillary copyright for press publishers is applicable to Google
  • Arbitration Board proposes minimum remuneration rather than a revenue-based tariff
  • Display of only seven words is exempted from the remuneration obligation
  • Ancillary copyright for press publishers does not infringe on constitutional and European law
  • Arbitration Board advises parties to reach a compromise agreement

The ancillary copyright for press publishers is applicable to the form of presentation chosen by Google (and other search engines and news aggregators) to display search results. This was decided by the Arbitration Board of the German Patent and Trade Mark Office as the special authority responsible for this issue on 24 September 2015.

Brüssel, 18. Juni 2015

Leistungsschutzrechte garantieren europäische Meinungs- und Medienvielfalt

EU-Kommissar Oettinger fordert ein einheitliches europäisches Urheberrecht als Grundlage für einen fairen Wettbewerb in Europa

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, betonte in seinem Grußwort auf einer Veranstaltung der VG Media zum Thema „Die Bedeutung von Leistungsschutzrechten für die europäische Medienvielfalt“ in der Bayerischen Landesvertretung in Brüssel, dass digitale Medienmärkte eine gründliche und schnelle Reform benötigen. Er werde Ende des Jahres einen Reformvorschlag für das Urheberrecht vorlegen. „Global agierende Internetfirmen wie Google, Facebook und andere Plattformen sind bei uns natürlich erwünscht! Aber wir brauchen ein ‚Level Playing Field‘.“ Er zeigte sich daher auch ausdrücklich interessiert am Fortgang des Verfahrens zur Durchsetzung des Presse-Leistungsschutzrechts in Deutschland.

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Berlin, 09. Januar 2015

Lizenzvertrag

VG Media und Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. schließen neue Verträge über die Nutzung von privaten TV- und Hörfunkprogrammen

Die VG Media hat mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. (BVMV) / dem deutschen Hotel- und Gaststättenverband e. V. (DEHOGA) nach langjährigen Verhandlungen Verträge über die Nutzung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von privaten Fernseh- und Hörfunkprogrammen geschlossen.

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