Berlin, 15. Januar 2019
VG Media
Dr. Stefan Heck, Geschäftsführer Politik und Kommunikation, wird die VG Media mit Ablauf des 15. Januar 2019 verlassen. Dr. Heck wird Staatssekretär im Innenministerium der neuen hessischen Landesregierung.
Luxemburg/Berlin, 13. Dezember 2018
Pressemitteilung
Soeben hat der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Gerard Hogan, in Luxemburg seine Schlussanträge in dem Verfahren VG Media ./. Google Inc. zur Notifizierungspflicht der Bundesregierung, bezogen auf das deutsche Presseleistungsschutzrecht, vorgestellt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die deutschen §§ 87f ff. Urheberrechtsgesetz im Jahr 2013 in einem formalen Informationsverfahren der Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission hätten notifiziert werden müssen. Die Rechtsfolgen der unterlassenen Notifizierung lässt der Generalanwalt offen.
Berlin, 01. November 2018.
Privatkopievergütung
Das Oberlandesgericht München (OLG München) hat in einem Urteil vom 18. Oktober 2018 die Zweifel an der Europarechtskonformität der deutschen Regelung zur Verteilung der Privatkopievergütung bestärkt. Das Thema Privatkopie bleibt damit weiterhin auf der Tagesordnung von Politik und Rechtsprechung.
Berlin, 03. Juli 2018
VG Media
Die VG Media GmbH und die Tele Columbus AG haben einen außergerichtlichen Vergleich geschlossen. Dieser regelt die Erledigung aller aktuell zwischen Tochtergesellschaften der Tele Columbus AG und für diese handelnden Personen und der VG Media anhängigen Gerichts- und/ oder Schiedsstellenverfahren sowie die Abgeltung weiterer Forderungen der VG Media GmbH gegen die Tele Columbus AG und ihre Tochterunternehmen auf gütlicher Basis.
Berlin, 01. Februar 2018
VG Media
Die VG Media und die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation e. V. (DEGEMED) einigen sich für 2018. Auf Basis des zum 1. Januar 2018 aktualisierten VG Media-Tarifs „Krankenhäuser, Kliniken und ähnliche Einrichtungen“ wurde ein neuer Gesamtvertrag geschlossen, der den Mitgliedsunternehmen der DEGEMED auch zukünftig Rechtssicherheit und günstige Konditionen beim Erwerb der Urheber- und Leistungsschutzrechte der privaten Radio- und Fernsehsender sichert.
Berlin, 12. Dezember 2017
VG Media
Der Aufsichtsrat der VG Media hat Dr. Stefan Heck mit Wirkung zum 1. Januar 2018 zum weiteren Geschäftsführer neben Markus Runde bestellt. Dr. Stefan Heck wird künftig für den Bereich Politik und Kommunikation verantwortlich sein und die strategische Entwicklung dieses Bereichs in Berlin und Brüssel vorantreiben.
Berlin, 30. November 2017.
Meinungs- und Anbietervielfalt in der Region – Gefahren durch Digitalmonopole
„Lokale und regionale Medien sind ein wichtiger Bestandteil unserer Medienordnung. Ihre Bedeutung für die Meinungsbildung und damit für die Demokratie ist auch und gerade in Zeiten der Digitalisierung so wichtig wie nie zuvor“, erklärte die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung der VG Media in Berlin.
Berlin, 24. Mai 2017
Zur Stellungnahme
Die Bundesregierung hat in ihrer Gegenäußerung vom 17. Mai 2017 die Prüfbitte des Bundesrats, Antennengemeinschaften von der Vergütungspflicht im Rahmen der Kabelweitersendung pauschal freizustellen, abgelehnt.
Berlin, 09. Mai 2017
Landgericht Berlin
Das Landgericht Berlin hat heute beschlossen, ein Vorabentscheidungsverfahren zur Frage der Notifizierungspflicht des am 1. August 2013 in Kraft getretenen Leistungsschutzrechts der Presseverleger beim Europäischen Gerichtshof einzuleiten. Das Gericht erklärte in dem Verkündungstermin wörtlich, es halte die Klage der VG Media - Presseverleger gegen die Google Inc. zumindest teilweise für begründet. Zu überprüfen sei allerdings, ob das Gesetz bei der EU-Kommission vor Erlass – entgegen der Auffassung der Bundesregierung – hätte notifiziert werden müssen.
Berlin, 30. Januar 2017
Neue Gesamtverträge
Der Mitteldeutsche Fachverband für Antennen- und Kabelanlagen e.V. (MFAK) und die VG Media haben einen neuen langfristigen Gesamtvertrag über die Nutzung der Urheber- und Leistungsschutzrechte im Rahmen der Kabelweitersendung der von der VG Media vertretenen privaten Sendeunternehmen geschlossen.
