Tarif

Fitnessgeräte

für die öffentliche Wiedergabe von Fernseh- und/oder Hörfunkprogrammen durch Zuführung von Sendesignalen an bereitgestellte Fitnessgeräte mit oder ohne Kopfhörer.

Nettosätze zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer

I. Vergütungssatz

Die pauschale Vergütung beträgt je bereitgestelltem Fitnessgerät (Bild und/oder Ton):

Anzahl Fitnessgeräte mit
Empfangsmöglichkeit
Rabatt Jährlich in € .
zzgl. z. Zt. 7% USt.
vierteljährlich in € .
zzgl. z. Zt. 7% USt.
monatlich in € .
zzgl. z. Zt. 7% USt.
1 bis 5 kein Rabatt 58,51 16,09 5,85
6 bis 10 5% 55,58 15,29 5,56
11 bis 15 10% 52,66 14,48 5,27
16 bis 25 15% 49,73 13,68 4,97
26 bis 35 20% 46,81 12,87 4,68
ab 36 25% 43,88 12,07 4,39

II. Allgemeine Bestimmungen

1. Der Tarif gilt für die öffentliche Wiedergabe von Funksendungen und urheberrechtlich geschützten Werken durch Zuführung von Sendesignalen an bereitgestellte Fitnessgeräte mit oder ohne Kopfhörer. Dabei ist unerheblich, ob das Eingangssignal über Kabel, Satellit oder Antenne empfangen wird.

2. Die Weitersendung der Sendesignale an die Fitnessgeräte ist durch diesen Tarif abgegolten.

3. Der Vergütungssatz gem. Ziffer I. findet unter der Voraussetzung Anwendung, dass die Zustimmung der VG Media vor Beginn der Nutzung durch Abschluss eines Lizenzvertrags erworben wird. Diese berechtigt nicht zur sonstigen Nutzung der Fernseh- und/oder Hörfunkprogramme.

4. Mit Zahlung der Vergütungen gem. Ziffer I. sind sämtliche urheber- und leistungsschutzrechtliche Ansprüche der von der VG Media vertretenen Fernseh- und Hörfunksendeunternehmen für die in Ziffer II. Nr. 1 beschriebenen Nutzungen abgegolten. Die VG Media stellt die Betreiber insoweit von urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen frei. Nicht umfasst sind Vergütungsansprüche anderer Verwertungsgesellschaften und Rechteinhaber, insbesondere aus § 20b Abs. 2 UrhG. Der Tarif umfasst nicht das Recht zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung im Sinne von § 22 und § 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG.

5. Den Mitgliedern von Vereinigungen, deren Mitglieder die nach diesem Tarif lizenzierten Rechte nutzen, kann auf der Grundlage eines bestehenden Gesamt-vertrages ein Nachlass in Höhe von bis zu 20% eingeräumt werden. Der Abschluss eines Gesamtvertrages ist nur zumutbar, wenn es zu einer Verwaltungsvereinfachung kommt.

6. In Anlage 1 sind die privaten Fernseh- und Hörfunkprogramme aufgelistet, die im Zeitpunkt der Übermittlung des Tarifs zum Zwecke der Veröffentlichung an den Bundesanzeiger und/oder Elektronischen Bundesanzeiger die tarifgegenständlichen Nutzungsrechte der VG Media zur Wahrnehmung eingeräumt haben.

7. Dieser Tarif gilt rückwirkend ab dem 01.01.2010 und ersetzt den am 30.01.2012 im elektronischen Bundesanzeiger und am 02.02.2012 im Bundesanzeiger veröffentlichten Tarif
„Öffentliche Wiedergabe an Fitnessgeräte“.

Geschäftsführung VG Media

Download: Tarif Fitnessgeräte (PDF 84 Kb)

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